AGB
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Triplemind GmbH, Berliner Str. 2, 63065 Offenbach am Main (nachfolgend: „Triplemind“) für das Internetangebot www.seniorenreisen.info (nachfolgend: „Portal“)
Vorbemerkung
Triplemind bietet Internetnutzern kostenlos an, die unter dem Portal eingestellten Informationen und Beteiligungsmöglichkeiten nach Maßgabe der nachfolgenden Nutzungsbedingungen in Anspruch zu nehmen.
I. Geltungsbereich
- 1. Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen Triplemind und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die von Triplemind angebotenen Leistungen. Mit der Nutzung des Portals und/oder Registrierung erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.
- 2. Triplemind behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen dem Nutzer hieraus nicht.
- 3. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer von Triplemind schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Dies gilt nicht für eine Änderung der Kernnutzungsmöglichkeiten des Portals. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.
II. Allgemeine Verhaltensregeln
- 1. Der Nutzer verpflichtet sich
- – über sich oder andere Personen sowie die bewerteten Seniorenreisenanbieter und deren Mitarbeiter keine falschen, unsachlichen und/oder missverständlichen Angaben zu machen;
- – sich nicht unter falscher Identität anzumelden bzw. unter falscher Identität eine Bewertung abzugeben;
- – eine Bewertung nur dann abzugeben, wenn er selbst die zu bewertende Leistung in Anspruch genommen hat und keine Bewertung abzugeben, wenn der Nutzer Beschäftigter oder Teilhaber des Seniorenreisenanbieters ist oder in ähnlicher Weise mit diesem in Verbindung steht;
- – nur persönliche Bewertungen in sachlicher Art und Weise und nach bestem Wissen und Gewissen vorzunehmen; unsachliche Herabwürdigungen sind ebenso unzulässig wie Kommentare oder Bewertungen durch Dritte, Agenturen oder durch Dienstleister, auch wenn diese im Auftrag handeln;
- – Seniorenreisenanbieter so genau wie möglich zu bezeichnen und sicherzustellen, dass es sich bei dem von ihm bewerteten Unternehmen um das richtige handelt;
- – sich vor Abgabe seiner Bewertung über die Pflichten und Leistungen eines Seniorenreisenanbieters zu informieren, um eine faire und sachlich richtige Beurteilung abgeben zu können;
- – positive als auch negative Bewertungen im Rahmen der Meinungsfreiheit hauptsächlich zu dem Zweck abzugeben, anderen Reisenden eine Möglichkeit zu geben, sich ein genaueres Bild von der Zuverlässigkeit eines Seniorenreisenanbieters zu machen.
- – keine getarnte (z.B. als Bericht) und/oder offensichtliche Werbung für Waren, Dienstleistungen und/oder Unternehmen zu machen, dies gilt insbesondere für (Online-)Reisebüros, Airlines, Hotelketten oder einzelne Hotels;
- – keine anderen Personen namentlich zu bezeichnen;
- – im Rahmen der Nutzung keine Daten einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es ihm untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster-, Persönlichkeits- und/oder Eigentumsrechte verletzen;
- – alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise des Portals gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiterhin muss er unter Anwendung aller zumutbaren Sorgfalt dafür Sorge tragen, dass seine übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern, Trojanern etc. behaftet sind und keine Links oder ähnliche Angaben/Verweise enthalten, die geeignet sind, die Funktionsweise fremder Datenverarbeitungsanlagen zu beeinträchtigen;
- – um Datenverluste zu vermeiden, von sämtlichen Inhalten, die der Nutzer unter dem Portal veröffentlicht oder zugänglich macht (z.B. Bewertungen), jeweils Sicherungskopien auf einem eigenen Computersystem anzufertigen und während der gesamten Nutzungsdauer aufrechtzuerhalten;
- – bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf das Portal mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist.
- 2. Der Nutzer verpflichtet sich es zu unterlassen, im Rahmen der Nutzung Datenbestände, Adressen oder anderweitige Inhalte auszulesen, zu speichern oder Dritten zu übermitteln sowie personenbezogene Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als deren bestimmungsgemäßen Nutzung zu missbrauchen.
- 3. Durch die Angabe einer Vorgangsnummer zusammen mit seiner Bewertung erlaubt der Nutzer Triplemind, das Bestehen einer Buchung bei dem bewerteten Seniorenreisenanbieter zu überprüfen. Erfolgreich verifizierte Bewertungen werden auf der Plattform entsprechend markiert. Zusammen mit der Angabe der Vorgangsnummer wird Triplemind die Erlaubnis des Nutzers einholen, die Vorgangsnummer im Falle der Bitte um Übermittlung durch den bewerteten Seniorenreisenanbieter, an diesen weiterzuleiten. Eine solche Weiterleitung wird nur erfolgen, wenn der Nutzer dieser bereits bei Abgabe seiner Bewertung explizit zugestimmt hat. Er kann diese Zustimmung jederzeit durch einen Widerruf an info@seniorenreisen.info rückgängig machen. Gleichzeitig erklärt sich der Nutzer dazu bereit, dass ihm durch Triplemind an die von ihm bei seiner Registrierung angegebene Adresse Stellungnahmen, Schlichtungsangebote und sonstige Nachrichten des von ihm bewerteten Seniorenreisenanbieters weitergeleitet werden dürfen.
III. Rechteeinräumung
- 1. Die von Triplemind veröffentlichten Inhalte wie Marken, Logos, Texte, Berichte, Bilder, Illustrationen sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung, Verwertung oder Vervielfältigung dieser urheberrechtlich geschützten Inhalte ist ohne die entsprechende Lizenzierung oder Zustimmung des Rechteinhabers nicht zulässig. Dazu zählt auch die Integration und Darstellung von Inhalten/Daten auf fremden Webseiten durch Interlinks, Deeplinks oder Frames. Soweit es nicht geltendem Recht widerspricht und Inhalte nicht der kommerziellen Nutzung zugeführt werden und dem Rahmen der Zweckbestimmung des Angebotes von Triplemind entsprechen, können Inhalte im privaten und persönlichen Bereich abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.
- 2. Die Einwilligung zur Verwertung/Nutzung seitens Triplemind selbst erstellter/zusammengestellter Inhalte/Daten kann unter info@seniorenreisen.info beantragt werden.
- 3. Mit der Veröffentlichung von Beiträgen und sonstigen Daten wie etwa Bilddateien garantiert der Nutzer, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte, insbesondere der Urheberrechte, an diesen ist. Der Nutzer räumt Triplemind unentgeltlich das übertragbare Recht ein, dieses Material ohne räumliche Beschränkung zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu speichern und öffentlich zugänglich zu machen, es weiterhin zum Speichern oder Ausdrucken anzubieten und es in Online-, Print- und sonstigen Medien zur Bewerbung der eigenen Angebote – auch redaktionell oder übersetzt – zu nutzen. Die vorstehende Rechteeinräumung gilt sachlich und zeitlich unbeschränkt, soweit der Nutzer Triplemind keine Umstände nachweist, die eine weitere Nutzung als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen unter Berücksichtigung der Interessen von Triplemind verbleibender gravierender Nachteile). Triplemind ist außerdem berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung Werbung zu schalten und/oder andere Werbemaßnahmen durchzuführen.
IV. Umgang mit Bewertungen und Haftung
- 1. Bewertungen von Seniorenreisenanbietern, die auf dem Portal verfügbar sind, stammen von Dritten. Es muss berücksichtigt werden, dass eine abgegebene Bewertung lediglich die Meinung des entsprechenden Nutzers wiedergibt. Die Veröffentlichung stellt in keinesfalls eine Äußerung, Bewertung, Empfehlung oder Beratung von Triplemind dar.
- 2. Triplemind haftet im Rahmen der nachfolgenden (3. – 5.) Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für einfache Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person. Die Haftung für Folgeschäden ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Lebens-, Körper- und Gesundheitsverletzungen, auf die Höhe der vertragsmäßigen Vergütung begrenzt.
- 3. Triplemind übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit oder sonstige Qualität der bereitgestellten Informationen. Triplemind bietet diese Informationen lediglich als Orientierung an.
- 4. Triplemind übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Inhalten/Daten und Informationen.
- 5. Etwaige Angaben zu Reiseleistungen, Reisepreisen und Steuern werden Triplemind von den jeweiligen Seniorenreisenanbietern/Leistungsträgern zur Verfügung gestellt. Triplemind übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder sonstige Qualität.
- 6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Triplemind.
V. Rechtsverstöße
- 1. Triplemind ist nicht in der Lage und auch nicht verpflichtet, hochgeladene und publizierte Inhalte von Nutzern auf Rechtmäßigkeit zu überwachen oder zu überprüfen. Es obliegt Triplemind auch nicht, nach den ursächlichen Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen; ungeachtet dessen behält sich Triplemind das Recht auf Prüfung vor.
- 2. Sollten bei Überprüfungen oder aufgrund Hinweise Dritter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen festgestellt werden, kann Triplemind die Verursacher vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebotes ausschließen und dem Nutzer zuzuordnende publizierte Inhalte und Informationen ohne Angabe von Gründen von der Darstellung ausschließen. Sofern ein schuldhaftes Verhalten vorliegt, haftet der Nutzer gegenüber Triplemind für alle entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch für Vermögensschäden.
- 3. Der Nutzer wird Triplemind von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Dritte gegen Triplemind, deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen auf Grund der vom Nutzer eingestellten Inhalte wegen der Verletzung ihrer Rechte, wegen Rechtsverstößen oder wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen geltend machen. Der Nutzer ist diesbezüglich auch zur Erstattung der Kosten der Rechtsverteidigung von Triplemind einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten verpflichtet. Er wird Triplemind zudem bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen unterstützen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
VI. Veränderung und Rücknahme von Bewertungen:
- 1. Möchte ein Nutzer eine bereits abgegebene Bewertung ändern oder rückgängig machen, so kann er dies durch eine Nachricht an info@seniorenreisen.info beantragen. Triplemind wird diesen Antrag prüfen und die Änderung gegebenenfalls vornehmen.
- 2. Triplemind ist nicht verpflichtet, einer solchen Änderung zuzustimmen und kann ohne Angabe von Gründen die ursprüngliche Bewertung des Nutzers beibehalten, wenn nicht der Nutzer Umstände nachweist, die eine unveränderte Nutzung als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen unter Berücksichtigung der Interessen von Triplemind verbleibender gravierender Nachteile).
VII. Seniorenreisenanbieter
- 1. Seniorenreisenanbieter, die auf dem Portal bewertet werden, können den Nutzern Informationen zu ihrem Unternehmen und zu dessen Leistungen auf der Seite zugänglich machen. Weiterhin können Stellungnahmen zu jeder einzelnen Bewertung abgegeben und den Besuchern der Webseite zur Verfügung gestellt werden. Hierfür wird eine Kontaktaufnahme unter info@seniorenreisen.info empfohlen. Dieser Service ist kostenlos.
- 2. Im Übrigen gelten für Seniorenreisenanbieter die vorstehenden Nutzungsbedingungen entsprechend.
VIII. Datenschutz
Für die Triplemind GmbH ist der Datenschutz ein wichtiges Thema. Jegliche personenbezogenen Daten, die der Nutzer über die Webseite der Triplemind GmbH zur Verfügung stellt, werden im Einklang mit den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie unserer Datenschutzerklärung verwendet.
Bitte klicken Sie hier, um unsere Datenschutzerklärung einzusehen.
IX. Anwendbares Recht, Salvatorische Klausel
- 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
- 2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem mit der unwirksamen Regelung Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Dasselbe gilt für den Fall einer Regelungslücke.
© www.lindemannpartner.de Stand: 11/2015